Mit 1.1.2019 haben sich die Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll in Wien erneut um 3,2 Prozent verteuert – wir haben schon im August über die Causa berichtet.*

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Bezirksrat für Wien anders in Rudolfsheim-Fünfhaus: “Natürlich ist es so, dass es Einnahmen braucht, um die Versorgung mit kommunalen Leistungen abzusichern. Die Frage ist jedoch, woher dieses Geld kommt. Tatsache ist, dass Gebühren für Leistungen der Daseinsvorsorge vor allem die BezieherInnen kleiner und mittlerer Einkommen, die um jeden Euro raufen müssen, überproportional belasten.”

Zach erinnert daran, dass seinerzeit auch die Wiener Grünen den Automatismus des Valoriserungsgesetzes abgelehnt und sich vielfach mit heftigen Worten gegen das Valorisierungsgesetz ausgesprochen haben. “Seit die Grünen jedoch in der Stadtregierung sind, hat der grüne Gemeinderatsklub diese wichtige sozialpolitische Forderung dem Regieren geopfert. Was verdeutlicht wie dringend es eine linke Oppositionskraft im Wiener Gemeinderat benötigt.”

Josef Iraschko, Wien anders Bezirksrat in der Leopoldstadt ergänzt: “Das Valorisierungsgesetz entfacht einen Teufelskreis – die Inflation verteuert Tarife und Gebühren, damit erhöht sich aber auch die Inflation erneut. Eine Teuerungs-Spirale wird in Gang gesetzt, die vor allem kleine und mittlere Einkommen trifft.”

Unisono fordern Zach und Iraschko die ersatzlose Abschaffung des Gebühren-Valorisierungsgesetzes. An die Wiener Grünen richten Zach und Iraschko die Aufforderung ihren Sinneswandel in der Causa Valorisierungsgesetz den BürgerInnen zu erläutern.

* https://archive.wienanders.at/wien-anders-nein-zur-erhoehung-der-gebuehren-bei-wasser-kanal-und-muell/