Allgemein

Allgemein21. März 2019

#saveyourinternet

#saveyourinternet Es geht um die Reform des EU-Urheberrechts. Im Mittelpunkt steht dabei der Artikel 13. Die Befürworter*innen behaupten, Urheber*innen und Künstler*innen erhalten, nach jahrelangem Urheberrechts-Missbrauch durch Internet-Giganten, endlich mehr Kontrolle über ihre Rechte im Internet. Die Gegner*innen der Reform sind der Meinung,  das ist das Ende des freien Internets, wie wir es kennen, wo alle

Allgemein19. März 2019

Leopoldstadt – Busbahnhof im Prater: Grüne und SPÖ verhindern einen Antrag, der professionelle Evaluierung nach sozialen und ökologischen Kriterien fordert

Josef Iraschko, Wien Anders Mandatar in der Leopoldstadt, wollte auf der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung einen Resolutionsantrag zum Busbahnhof im Prater einbringen. Der Antrag wird jedoch – wie so oft – unter Verweis auf die Stadtverfassung und von Fristen (trotz der enormen Auswirkungen auf den Bezirk) nicht zugelassen. Bezirks-GRÜNE und Bezirks-SPÖ sind an einer wirklichen

Allgemein18. März 2019

Ludwig macht den Trump

Vienna first – fordert Bgm Ludwig auf der Klubklausur der Wiener SPÖ. WienerInnen sollen bei der Vergabe von Lehrplätzen bevorzugt werden. Bekommen jetzt SchwechaterInnen, VösendorferInnen oder KlosterneuburgerInnen in Wien keine Lehrausbildung mehr? Müssen sich dafür im Gegenzug WienerInnen beim Besuch der SCS hinter den NiederösterreicherInnen anstellen? Was kommt als Nächstes? Floridsdorf first? Favoriten first? Döbling

Allgemein13. März 2019

Tierschutz-Prozess 2.0: dieses Mal geht es gegen die antifaschistische türkisch-kurdische Linke

Am vergangenen Freitag war KPÖ-Wien Landessprecher Didi Zach als Zeuge in einem Prozess gegen 5 Vorstandsmitglieder (und einem angeblichen Vorstandsmitglied) der türkisch-kurdischen Gruppe “Anatolische Föderation” im Wiener Landesgericht vorgeladen. Laut Staatsanwalt handele es sich bei der Anatolischen Föderation bzw. ihrem vereinsrechtlichem Vorstand (der Verein ist seit 2004 ganz legal und hochoffiziell in Österreich tätig) um

Allgemein11. März 2019

Wir gratulieren

Wir gratulieren KPÖ Plus Salzburg herzlich zum Einzug in den Salzburger Gemeinderat! Nach Graz, Linz und Innsbruck (mit

Allgemein27. Februar 2019

Doskozil und Ludwig überschreiten die rote Linie

Wien ANDAS: Wir sind zur Zusammenarbeit mit SPÖ-Mitgliedern/Sympathisanten/WählerInnen, die mit diesen Entwicklungen unzufrieden sind, bereit. Doskozil spricht sich für Kickls Sicherungshaft-Idee aus. Und Michael Ludwig will das „ergebnisoffen“ diskutieren. Die SPÖ scheint ihre eigene Geschichte zu vergessen. Bruno Kreisky war einer der Ersten, die nach dem Einmarsch der Nazi-Deutschen in „Schutzhaft“ genommen wurden. Mit ihm

Allgemein22. Februar 2019

Who Cares?! Feministische Beiträge zur Pflege

Anlässlich des Internationalen Frauentags veranstalten der ZVPÖ, “Wien anders” und der Bund Demokratischer Frauen (BDFÖ) eine Podiumsdiskussion zum Thema PFLEGE aus feministischer Perspektive. Mittwoch 6. März, 19 Uhr1040, Gusshausstr. 14/ Ecke Argentinierstr./ transform!-Büro Begrüßung: Fritz Fink, ZVPÖ und WA-Bezirksrat Am Podium:Birgit Meinhard-Schiebel, Interessengemeinschaft pflegende Angehörige: “damit habe ich nicht gerechnet” Anna Leder, Physiotherapeutin, CARE Revolution

Allgemein20. Februar 2019

Intervallverdichtung 10A – nicht notwendig?

Auf der Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus am 22. November brachten die Grünen einen Antrag ein, mit welchem die

Allgemein18. Februar 2019

Überraschende Übereinstimmung?

Vor einigen Tagen forderte die ÖVP-Wien eine Aufwertung und Attraktivierung der S-Bahnen. Konkret meinte die Wiener ÖVP: „Der S-Bahn Ring ist noch immer nicht geschlossen, dabei läge hier viel Potenzial“. Josef Iraschko, Wien ANDAS Bezirksrat in der Leopoldstadt: “Ein S-Bahn Ring um Wien wäre höchst sinnvoll. Wir können uns daher dieser Forderung der ÖVP-Wien ohne

Allgemein13. Februar 2019

Zach (KPÖ): “Gudenus lügt, dass sich die Balken biegen”

Täglich zeigen sich in Wien “die Früchte der rot-grünen Willkommenskultur in Form von kriminellen und gewalttätigen Übergriffen. `Egal ob im öffentlichen Raum oder hinter privaten Türen, Kriminalität hat in Wien seit der extremen Zuwanderungswelle enorm zugenommen’, so Johann (Baptist Björn) Gudenus, einer der Hetzer vom Dienst in den Reihen der FPÖ, kürzlich in einer Presseaussendung.