Allgemein

Allgemein22. Mai 2019

Ein “würdiger” Nachfolger

Der teuerste Arbeitslose Österreichs, Vizebürgermeister ohne Aufgaben, Dominik Nepp, ist also neuer FPÖ-Wien-Parteichef.Seine erste Meldung als neuer Parteichef stellt auch gleich klar, dass sich in der FPÖ auch nach „Ibiza“ nichts ändern wird. Er spricht von „Islamisierung“ und hält Ibiza-Urlauber Strache die „Treue“. Wir sind nicht überrascht.Nepp ist Mitglied der deutschnationalen, schlagenden Burschenschaft Aldania Wien,

Allgemein11. Mai 2019

Wien ANDAS – bunt, kritisch, engagiert und wirklich links

Seit dem Frühjahr 2015 existiert die Wahl-Allianz Wien ANDAS. Bei den Wiener Wahlen 2015 wurden ANDAS Vertreter*innen in 5 Wiener Bezirken (wo insgesamt rund 300.000 Menschen wahlberechtigt waren) in das jeweilige Bezirksparlament gewählt. In mehreren Bezirken haben wir Mandate damals leider um wenige Stimmen verfehlt. Bei Wien ANDAS sind Aktivist*innen der KPÖ, der Plattform der

Allgemein7. Mai 2019

Kritische Literaturtage feiern 10jähriges Jubiläum

Vom 17. bis 19. Mai finden in Wien Ottakring die „Kritischen Literaturtage“ (organisiert von Ulli Fuchs) statt. Dabei handelt es sich um eine Literatur- und Buchmesse abseits des kommerziellen Mainstreams. Ziel der Kritischen Literaturtage (KriLit) ist es, unabhängigen und kleinen Verlagen aus Österreich und dem deutschsprachigen Raum mit alternativen, gesellschafts- und sozialkritischen Büchern die Möglichkeit

Allgemein23. April 2019

Aufruf zur 1. Mai Demonstration 2019 in Wien

Treffpunkt: 10:15 – Albertina Abschlusskundgebung um circa 11.30 vor dem Parlament 1 ½ Jahre Schwarz-Blau zeigen: ÖVP und FPÖ sind gekommen, um die Grundfesten der Zweiten Republik zu demontieren. Unzählige schon umgesetzte oder angedachte Gesetzesveränderungen zeigen zugleich, dass Kurz und Strache im Interesse der oberen fünf Prozent und einer kleinen Elite agieren. Die Wiedereinführung des

Allgemein10. April 2019

Die Wiener Stadtverfassung – Gummiparagraph für alles und jedes

Am 11. April tagt wieder einmal die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus. Wien ANDAS Bezirksrat Didi Zach wollte dazu folgende Resolution einbringen. “Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ist der Meinung, dass die Erhöhung der Richtwertmieten, die mit 1. April in Kraft getreten ist, das Leben für viele Menschen in Wien und in ganz Österreich noch weiter erschweren wird. Die Bezirksvertretung

Allgemein4. April 2019

Lasst Nazis nicht regieren!

Wiens teuerster Arbeitsloser, FPÖ-Vizebürgermeister ohne Aufgabe oder Kompetenzen, Dominik Nepp, nennt die demonstrierende Zivilgesellschaft schon gern einmal „Demo-Deppen“.

Allgemein21. März 2019

#saveyourinternet

#saveyourinternet Es geht um die Reform des EU-Urheberrechts. Im Mittelpunkt steht dabei der Artikel 13. Die Befürworter*innen behaupten, Urheber*innen und Künstler*innen erhalten, nach jahrelangem Urheberrechts-Missbrauch durch Internet-Giganten, endlich mehr Kontrolle über ihre Rechte im Internet. Die Gegner*innen der Reform sind der Meinung,  das ist das Ende des freien Internets, wie wir es kennen, wo alle

Allgemein19. März 2019

Leopoldstadt – Busbahnhof im Prater: Grüne und SPÖ verhindern einen Antrag, der professionelle Evaluierung nach sozialen und ökologischen Kriterien fordert

Josef Iraschko, Wien Anders Mandatar in der Leopoldstadt, wollte auf der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung einen Resolutionsantrag zum Busbahnhof im Prater einbringen. Der Antrag wird jedoch – wie so oft – unter Verweis auf die Stadtverfassung und von Fristen (trotz der enormen Auswirkungen auf den Bezirk) nicht zugelassen. Bezirks-GRÜNE und Bezirks-SPÖ sind an einer wirklichen

Allgemein18. März 2019

Ludwig macht den Trump

Vienna first – fordert Bgm Ludwig auf der Klubklausur der Wiener SPÖ. WienerInnen sollen bei der Vergabe von Lehrplätzen bevorzugt werden. Bekommen jetzt SchwechaterInnen, VösendorferInnen oder KlosterneuburgerInnen in Wien keine Lehrausbildung mehr? Müssen sich dafür im Gegenzug WienerInnen beim Besuch der SCS hinter den NiederösterreicherInnen anstellen? Was kommt als Nächstes? Floridsdorf first? Favoriten first? Döbling

Allgemein13. März 2019

Tierschutz-Prozess 2.0: dieses Mal geht es gegen die antifaschistische türkisch-kurdische Linke

Am vergangenen Freitag war KPÖ-Wien Landessprecher Didi Zach als Zeuge in einem Prozess gegen 5 Vorstandsmitglieder (und einem angeblichen Vorstandsmitglied) der türkisch-kurdischen Gruppe “Anatolische Föderation” im Wiener Landesgericht vorgeladen. Laut Staatsanwalt handele es sich bei der Anatolischen Föderation bzw. ihrem vereinsrechtlichem Vorstand (der Verein ist seit 2004 ganz legal und hochoffiziell in Österreich tätig) um