Allgemein

Allgemein16. Januar 2020

Der Witz des Tages

Das Ziel, die parlamentarische Demokratie in einem gemeinsamen Europa zu erhalten, für Gleichberechtigung und soziale Rechte einzustehen ist gilt für den

Allgemein14. Januar 2020

„Ohne sozialen Kampf ist Ökologie nur Gartenpflege“

Mit jedem Tag wird klarer, dass diese neue türkis-grüne Regierung die neoliberale Interessenspolitik der ÖVP und ihrer Spender gegen grosse Teile der Menschen nicht nur fortführt, sondern sogar intensiviert. Nach den schon bekannten Steuersenkungen für Unternehmen durch Senkung der KÖST und die Streichung der Wertpapiergewinnsteuer (€ 300 Mio die zu 90 % den 10 %

Allgemein12. Januar 2020

Das Schweigen der Lämmer

Flüchtlinge aufzunehmen, die im Mittelmeer gerettet wurden, hält Außenminister Alexander Schallenberg “für den völlig falschen Weg der nur das Geschäft der Schlepper fördert”. Ganz im Sinne seines Kanzlers der ja den Satz prägte: Seenotrettung tötet. Dabei steht eindeutig fest: weniger Helfer bedeuten mehr Tote Menschenleben retten ist also für die ÖVP der falsche Weg. Dem

Allgemein11. Januar 2020

Die türkise Null

Unser neuer Finanzminister und Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel fällt mit eigenartigen Wortmeldungen auf. Aber wir sind das von ihm aus der Zeit, in der er als nichtamtsführender Stadtrat in Wien (ab 2015) zu den teuersten Arbeitslosen Österreichs gehörte, ebenso gewohnt wie von der nun angeblich modernen Wiener ÖVP. Seine im „Heute“-Interview getätigte Aussage: „Mein Konto

Allgemein8. Januar 2020

Wir sind mit der Kritik am Koalitionsabkommen zwischen Türkis und Grün nicht allein.

“Mit uns wird es keine Koalitionsverträge geben, wo wir Themenfelder ausklammern, schon gar keine so wichtigen Themen wie

Allgemein5. Januar 2020

Die Grünen sind keine linke Partei mehr

Die Grünen Österreich haben auf ihrem außerordentlichen Bundeskongress in Salzburg mit 93,18 Prozent (246 Stimmen) für den Eintritt in eine Regierungskoalition mit der ÖVP gestimmt.

Allgemein4. Januar 2020

Der gefährlichste Mann der Welt

Uns ist bewusst, dass derzeit die neue Regierung im Fokus der öffentlichen Diskussion steht. Das ist auch gut

Allgemein3. Januar 2020

Bürgermeister Ludwig überholt die FPÖ rechts.

Im Hype um die neue Regierung ist ein neuerlicher Rechtsrutsch von Ludwig etwas untergegangen.In einem Interview mit der