Allgemein

Allgemein16. Januar 2018

“Stehen wir auf – solidarisch und gemeinsam gegen Sozialabbau, gegen Rassismus, gegen diese Regierung!”

Herbert Fuxbauer war einer der RednerInnen auf der riesigen Demonstration am Samstag, wo zehntausende Menschen gegen die Politik des sozialen Kahlschlags und der Hetze der Schwarz-Blauen Regierung protestierten. Herbert ist Wien anders und KPÖ-Aktivist, ZVPÖ-Bundessekretär und seit vielen Jahren aktiv in der Erwerbslosen-Initiative “Zum alten Eisen”. Wir dokumentieren nachfolgend (mit Verspätung) seine Rede.

Allgemein10. Januar 2018

Druck für Entlastung der U6 steigt

Wie die Bezirkszeitung in der aktuellen Ausgabe berichtet, hat die Bezirksvertretung Hernals kurz vor Weihnachten einen Antrag beschlossen, der die Stadträtinnen Sima und Vassilakou auffordert, Alternativen zur Entlastung der U6 “ernsthaft zu prüfen”.

Allgemein8. Januar 2018

Breaking News: ÖVP und FPÖ bekräftigen ihr Bekenntnis zur Erbschaftssteuer

Sind die Rechten die neuen Kommunisten? Mit etwas journalistischer Kreativität und Weitsicht könnten die Schlagzeilen nach der schwarz-blauen Regierungsklausur tatsächlich so lauten. Denn der geplante Wegfall der Notstandshilfe und der damit verbundene nahtlose Übergang zwischen Arbeitslosgengeld (ALG) und Bedarfsorientierter Mindestsicherung (BMS) wird genau darauf hinauslaufen: Erbschaftssteuern. Nur wird es eben nicht jene treffen, die viel

Allgemein4. Januar 2018

Blaue Wohnungspolitik: Schönes Gerede, gegenteilige Taten

Noch im Nationalratswahlkampf beklagte FPÖ-Chef Strache die hohen Mietpreise in Wien, die er als Katastrophe bezeichnete. Und Strache forderte “50-Quadratmeter-Wohnungen um 300 Euro Miete”.*

Allgemein19. Dezember 2017

Gudenus und die Märchenstunde

Unser noch „nichtamtsführender“ Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus glänzt wieder einmal mit einer seiner herausragenden Ideen. [1] Er will

Allgemein14. Dezember 2017

Leopoldstadt: MieterInnen wehren sich weiter gegen ihre Vertreibung

Skandal in der Leopoldstadt: Das Haus Taborstraße 18 mit über 100 Mietwohnungen wurde 2009 vom Orden der Barmherzigen Brüder günstig erworben, im vollen Wissen, dass es gegen Abriss und Neubau geschützt sei. [3] Jetzt wird aus Profitgründen Druck gemacht, es doch abreissen zu dürfen. [1] Der Leiter des benachbarten Ordenkrankenhauses versucht jetzt, das Gebäude abreissen

Allgemein13. Dezember 2017

Offizielle Stellungnahme zum Bezirks-Bugdetvoranschlag für 2018

Bezirksrat Josef Iraschko hat eine offizielle Stellungnahme zum Budgetvoranschlagsentwurf 2018 in die Bezirksvertretung Leopoldstadt eingebracht. Kernpunkte: Er wird (mit notwendigen Ausnahmen) in Zukunft keinem Antrag mehr zustimmen, der zu Gunsten des auf fossilen Brennstoffen beruhenden Individualverkehrs Bezirksmittel zur Verfügung stellt. Ein öko-soziales Umdenken hin zu für alle erschwingliche und verträgliche Mobilitätsformen (wie z.B. in Paris)

Allgemein11. Dezember 2017

Herr Stadtrat Ludwig – machen Sie ihren Job!

Viele von uns spüren es unmittelbar in ihren Geldbörsen. Wohnen ist extrem teuer geworden. In Wien sind die Wohnkosten seit 2010 um 71,8  % gestiegen. [1]   Deutlich höher als die Inflationsrate. Und vor allem deutlich höher als Lohn- oder Pensionsanpassungen. [2] Und das trotz Rekordniveaus beim Neubau und niedrigen Kreditzinsen.   Der Leiter der

Allgemein7. Dezember 2017

HC Strache – der Umfaller

Noch nicht in der Regierung und schon umgefallen!   Strache im Kurier-Vorwahl-Chat [1] am 16.9. auf die Frage

Allgemein5. Dezember 2017

Rudolfsheim-Fünfhaus: Führende SPÖ-Vertreter auf Kuschelkurs mit der FPÖ

Am 16. November fand die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus statt – wir haben berichtet. Einmal mehr wurde bei verschiedenen Anträgen deutlich, dass die führenden VertreterInnen der SPÖ auf Bezirksebene mittlerweile einen Kuschelkurs mit der FPÖ verfolgen, der jedoch bis dato leider von allen SPÖ-BezirksrätInnen mitgetragen wird.