Wien Wahl 2020

Beim gestrigen RatsTreffen der gewählten Vertreter*innen der Bündnispartner von Wien ANDAS (KPÖ Wien, Unabhängige und Piraten für Wien ANDAS) herrschte Einstimmigkeit im Umgang mit dem Wahlprojekt „LINKS“.

Wir begrüssen die Idee einen gemeinsamen Antritt aller linke Kräfte in Wien zu initiieren. Alle Teilnehmer*innen sind sich einig, dass nur ein gemeinsames solidarisches Antreten zur kommenden Wahl eine kleine, wenn auch reale Chance eröffnet, die hohe Hürde von 5 % zum Einzug in den Gemeinderat/Landtag von Wien zu überspringen und zusätzlich eine stärkere Präsenz in den Bezirksparlamenten zu ermöglichen.

Bereits bei der im Dezember des Vorjahres stattgefunden Generalversammlung von Wien ANDAS wurde beschlossen für Kooperationen in diese Richtung die Hände zur Zusammenarbeit auszustrecken. Daran hat sich nichts geändert.

Zugleich haben wir festgehalten: “Gegenkandidaturen von Gruppen, die mit praktisch ziemlich identen Inhalten werben und die gleichen WählerInnen ansprechen wollen, sollten daher tunlichst vermieden werden – aber das liegt natürlich nicht nur in unserer Hand.”

Wir freuen uns nun auf konstruktive Gespräche mit den Vertreter*innen von LINKS auf Augenhöhe, um die vorhandenen Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen und Hindernisse, derer es nicht wenige gibt, zu überwinden. Dies ist auch der klare Auftrag der Links-Konferenz an die Koordination, denn es wurde mit großer Mehrheit festgehalten: “Die Koordination von LINKS wird damit beauftragt, rasch Gespräche im Hinblick auf eine gemeinsame Kandidatur aller linken wahlwerbenden Gruppen aufzunehmen. Ziel ist es, bis Anfang März 2020 dafür alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen“.

Unabhängig davon wollen wir auch mit weiteren Gruppierungen, wie z.B. Der Wandel, DIDF oder SLP Gespräche führen um das Ziel EINER gemeinsamen starken Wahlliste zu erreichen.