Allgemein12. Dezember 2019

Knittelfeld liegt jetzt mitten in Wien

Die FPÖ hat einen neuen Ableger mit dem Namen „Die Allianz für Österreich“ – Abkürzung DAÖ. Mit HC Strache, der erklärtermassen als Spitzenkandidat des FPÖ-Appendix zur Gemeinderatswahl antreten soll. Wir hätten AfÖ für passender gefunden. Das Sprichwort, wonach sich die Streu vom Weizen trennt, kann in diesem Fall wohl nicht gelten. Der sprichwörtliche Weizen ist

Allgemein12. Dezember 2019

Erst eins, dann zwei, dann drei …

Gestern hat der VfGH das von Türkis/Blau beschlossene „Sicherheitspaket“ als verfassungswidrig klassifiziert und Teile davon (Bundestrojaner, Kennzeichenerfassung) gekippt.

Allgemein10. Dezember 2019

Wien-Wahl 2020 – Gemeinsam sind wir stärker

Noch gibt es keinen konkreten Termin für die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen zum Wiener Landtag/Gemeinderat bzw. den Bezirksvertretungen. Was es aber konkret gibt, sind Überlegungen und konkrete Projekte links von Grünen und SPÖ bei diesen Wahlen zu kandidieren. Wir von Wien ANDAS sind ebenfalls der Meinung, dass es eine echte progressive, feministische, emanzipatorische Linke

Allgemein8. Dezember 2019

Erklärung der Generalversammlung von Wien ANDAS zur Wien Wahl 2020

Wir sehen die Zusammenarbeit innerhalb von Wien ANDAS durchaus als Modell für eine mögliche linke Wahl-Allianz 2020 Blick zurück: Im Jahr 2015 haben wir (Wien-ANDAS) als Wahl-Allianz unterschiedlicher Gruppen gemeinsam erfolgreich kandidiert und wir konnten in einem sehr angenehmen und solidarischen Wahlkampf 5 Bezirksratsmandate erringen. Auch wenn in den Zeiten zwischen den Wahlen die politische

Allgemein6. Dezember 2019

Mulatschag

We did it! Wir freuen uns über die nun auch offizielle Beschlussfassung des Wiener Kulturausschusses den legendären Gründer von Drahdiwaberl, Stefan Weber, mit der Benennung eines Parks zu würdigen. Bereits im Juli wurde dieser Antrag unseres Bezirksrates Wolf Jurjans (gemeinsam mit Peter Dvorsky,Grüne, und Peter Neuwirth, SPÖ) in der Margaretener Bezirksvertretung einstimmig angenommen. Wir werden

Allgemein4. Dezember 2019

Was haben Benko, Kurz und Ludwig gemeinsam?

Sie laden zum Punsch und „verhabern“ sich dabei mit Ihresgleichen und den Medien. „Das Schöne ist, dass alle was wollen“, sagt René Benko unverhohlen in die ORF-Kameras. „Früher war das umgekehrt, da musste ich viel mehr Energie aufwenden. Jetzt geht das alles leichter.“ Der Punsch wird im Advent zum „Schmiermittel“ der gegenseitigen Gefälligkeiten. In der

Allgemein3. Dezember 2019

Schon wieder ein toller Erfolg für Wien ANDAS

Wien ANDAS sitzt zwar nicht im Wiener Gemeinderat, nichtsdestotrotz werden Forderungen von Wien ANDAS auch immer wieder mal aufgegriffen. Konkret: Wien ANDAS fordert – so wie auch andere Gruppen und Initiativen, die sich im Bereich Verkehrspolitik engagieren – seit vielen Jahren einen Schnellbahn-Ring rund um Wien.* Heute ist in einer Aussendung der ÖBB zu lesen:

Allgemein3. Dezember 2019

Der Vergleich macht uns sicher

Am 19. August 2017 schrieb Sebastian Kurz auf Facebook:“Hilfe vor Ort ist entscheidend, um den Menschen vor Ort

Allgemein1. Dezember 2019

Betteln verboten?

Kommt ein Bettelverbot in Wien? Der als soziale Zukunftshoffnung der SPÖ gehandelte Wiener Stadtrat Peter Hacker spricht sich in einem Interview für ein generelles Bettelverbot in Wien aus. [1] Ein Zeichen, dass auch die Wiener SPÖ den einfachen Weg gehen will und lieber die Armen bekämpft als die Armut. Hacker fordert zudem Innenminister Wolfgang Peschorn auf, zu klären,

Allgemein30. November 2019

Sei nicht wie willi

Gratis mit den Öffis! Der grüne Bürgermeister in Innsbruck macht vor, wies geht. Oder doch nicht? Denn dieses

Allgemein27. November 2019

Warum dieser Sinneswandel?

Wir sind gerade etwas erstaunt über den Meinunsumschwung innerhalb der Grünen und speziell über deren Wiener Vorsitzenden Birgit Hebein. Im Juni 2019 sagte sie über eine mögliche Koalition mit der türkisen ÖVP „Momentan fehlt mir die Fantasie dazu, noch dazu, wenn ich an die ganzen Spendenskandale denke” auf eine entsprechende Frage in der ZIB2  und in einem Kurier-Interview:

Allgemein19. November 2019

Rudolfsheim-Fünfhaus: Bezirksrat Zach wird 6 Anträge einbringen

Am kommenden Donnerstag tagt die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus. Wien ANDAS Bezirksrat Didi Zach wird 6 Anträge einbringen, die sich mit mehr öffentlichen Sitzgelegenheiten sowie Grundsatzüberlegungen dazu auf der Äußeren Mariahilferstraße beschäftigen. Zach: “Die Initiative für die Anträge ist von einem engagierten Bezirksbewohner ausgegangen, der sich an Wien ANDAS gewendet hat. Eine Begehung der Äußeren Mariahilfer Straße

Allgemein18. November 2019

Der öffentliche Raum kann mehr für alle

Die Äußere Mariahilfer Straße zählt zu den wichtigsten städtebaulichen Achsen von Rudolfsheim-Fünfhaus. Die Voraussetzungen für einen attraktiven öffentlichen Raum sind günstig. Obwohl die überwiegende Verkehrsfläche dem Autoverkehr vorbehalten ist, sind die FußgängerInnenflächen an mehreren Stellen vergleichsweise breit dimensioniert. Umso mehr verwundert es, dass auf ihrem ersten Kilometer ab dem Gürtel an gerade einmal zwei Stellen

Allgemein11. November 2019

Wir sehen die Zusammenarbeit innerhalb von Wien-Anders durchaus als Modell für eine mögliche linke Wahl-Allianz 2020

Nachfolgend der Entwurf einer Resolution zu den Wiener Bezirks- und Gemeinderatswahlen 2020 – Der Entwurf, der von Franz (Mond) Schäfer ausgearbeitet wurde, steht bei der Generalversammlung von Wien ANDAS am 7. Dezember zur Diskussion und Abstimmung. 2020 Blick zurück:Im Jahr 2015 haben wir (Wien-Anders) als Wahl-Allianz unterschiedlicher Gruppen erfolgreich kandidiert und konnten in einem sehr

Allgemein7. November 2019

Arbeitszwang ist verfassungswidrig – teilweise…

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hob kürzlich in einem Urteil (siehe z.B. https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-bundesverfassungsgericht-kippt-harte-hartz-iv-sanktionen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191104-99-579243) Teile der „Hartz-IV-Sanktionen“ auf – ein interessantes, ein wichtiges Urteil. Die brennende Frage an die österreichische Politik ist, ob die in bestimmten Bereichen noch härteren Sanktionen in Österreich bei der Mindestsicherung nicht dringend überdacht werden sollten. Das deutsche Höchstgericht sieht das „menschwürdige Existenzminimum“ durch