Rudolfsheim-Fünfhaus: Einen Sozialmarkt zu fordern liegt nicht in unserer Kompetenz

So erfolgreich die letzte Bezirksvertretung in Rudolfsheim-Fünfhaus für Wien Anders auch war – 47 von 50 MandatarInnen forderten die Überprüfung von Alternativen zur U 6, so zeigte sich zugleich einmal mehr wie mit Verweis auf eine total undemokratische und antiquierte Stadtverfassung verhindert werden kann, dass über wichtige sozialpolitische Fragen debattiert und abgestimmt wird.

Ein Antrag, der die Gebührenerhöhung mit 1.1.2017 thematisierte, wurde ebenso nicht zur Abstimmung zugelassen wie ein Antrag mit welchem die zuständige Stadträtin Sonja Wehsely aufgefordert worden wäre, „zu prüfen, ob die Einrichtung eines weiteren Sozialmarkts in Rudolfsheim-Fünfhaus (wobei die Stadt wahrscheinlich nur mittels einer Anschub-Finanzierung oder aber der Bereitstellung günstiger Räumlichkeiten aktiv werden müßte) eine adäquate Maßnahme wäre, um auf die finanziell schlechte Situation vieler BezirksbewohnerInnen zu reagieren.“

Wien Anders Bezirksrat Didi Zach kritisierte daher einmal mehr die undemokratische Stadtverfassung. Zugleich forderte Zach die anderen Parteien auf (auch über Bezirksgrenzen hinweg), mittels einer gemeinsamen Initiative vom Gemeinderat eine Änderung der Stadtverfassung einzufordern.

Rede von Didi Zach zum Thema: