Generalversammlung bringt eindeutige Ergebnisse – nun gilt es weiter zu arbeiten

Rund 60 AktivistInnen sind zur Wien Anders Generalversammlung am 15. Oktober gekommen. Vorweg kann festgehalten werden: Die Stimmung war gut, das Diskussionsklima solidarisch und konstruktiv.

Der Verein Piraten für Wien Anders wurde mit rund 90 Prozent Zustimmung in geheimer Wahl in die Allianz aufgenommen, diverse Anträge und die Schwerpunktsetzungen für das kommende Jahr (Wohnen, Arbeit und Soziales sowie Gesundheit sollen unter einem Kampagnen-Dach zusammen gefasst werden) wurden ebenfalls mit großen Mehrheiten beschlossen. Aber der Reihe nach.

Kurz nach 10 Uhr wurde die Generalversammlung mit einleitenden Statements zur Tätigkeit in den vergangenen Monaten, zur Arbeit der Bezirksräte und Bezirksgruppen, der Social Media Arbeit von Wien Anders und mit einem Referat bzgl. „worauf wollen wir uns in den kommenden Monaten konzentrieren“ eröffnet.

Anschließend wurde in der Generaldebatte über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft von Wien Anders reflektiert, zugleich brachten die Themengruppe Verkehr und Bildung sowie die Wien Anders Jugend Berichte über ihre Tätigkeit ein. In der Diskussion wurde von zahlreichen AktivistInnen die Bedeutung von Wohnfragen unterstrichen – zugleich aber klar gestellt, dass Wien Anders mehr ist als eine Initiative für leistbares Wohnen. Einen kleinen Disput gab es über den Stellenwert und Massentauglichkeit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen.

Nach der Mittagspause ging es zuerst um die Neuaufnahme des Vereins „Piraten für Wien Anders“, da die Bundes-Piraten-Partei im April (trotz des klaren Widerspruchs der Wiener Piraten) ja beschlossen hatte, dass die weitere Mitarbeit von Pirat*innen bei Wien Anders einzustellen ist. In der Diskussion dazu wurde auch die Frage aufgeworfen, ob solch ein Beschluss überhaupt notwendig und sinnvoll ist. Die geheime Abstimmung brachte jedoch ein eindeutiges Ergebnis. 48 Anwesende stimmten für die Aufnahme des Vereins „Piraten für Wien Anders“, es gab nur 5 Gegenstimmen.

Weiter ging es mit einer 30 minütigen Beratung aller Unabhängigen, in welcher deren KandidatInnen für die Akzeptanzwahl aller Ratsmitglieder bestimmt wurden.

Anschließend wurde der Finanzbericht präsentiert sowie notwendig gewordene Änderungen der Allianz-Vereinbarung abgestimmt. Auch hier gab es ein eindeutiges Votum – bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wurden die vorgeschlagenen Veränderungen bzw. Konkretisierungen der Allianz-Vereinbarung angenommen.

Als nächster Tagesordnungspunkt stand die geheime Akzeptanzwahl der Ratsmitglieder aller Zugänge auf der Tagesordnung, wofür die KPÖ 6 VertreterInnen, die Unabhängigen und die Piraten für Wien Anders jeweils 4 und die Wien Anders Jugend 2 KandidatInnen nominiert hatten. Auch hier gab es eindeutige Ergebnisse: die KandidatInnen erhielten zumeist um die 90 % Zustimmung. Das schlechteste Wahlresultat lag bei 79 Prozent, das Beste waren 98 Prozent.

Abschließend wurden noch 10 vorliegende Anträge behandelt – auch dabei gab es eine sehr niveauvolle und solidarische Debatte. 6 Anträge (hier der Link) wurden mit breiter Mehrheit angenommen, 2 Anträge wurden zurück gezogen bzw. dem Rat zugewiesen, 2 Anträge wurden abgelehnt.

Herbert Fuxbauer als Vertreter des Rats bedankte sich in seinem Schlusswort für die Teilnahme an der Generalversammlung, das Engagement der AktivistInnen und zugleich verwies er „auf die weitere Arbeit, die vor uns liegt“.

Das Resümee der Generalversammlung kann also lauten – Wien Anders bleibt ein bunter Haufen von Personen, die politischen Zugängen angehören oder nicht, aber zugleich ist die Schnittmenge der Gemeinsamkeiten sehr groß, sodass gesichert ist, dass Wien Anders weiterhin mit voller Kraft für ein gerechteres und sozialeres Wien tätig bleibt.