Gebt eurem Protest eine soziale und anständige Stimme!

Ein Statement zu den Wahlen in Oberösterreich.

1. Der Aufstieg der FPÖ kam nicht überraschend, weil die herrschenden Parteien in der sogenannten „Flüchtlingspolitik“ die falschen Aussagen der FPÖ nachgeplappert haben. Gleichzeitig dominiert die ÖVP – vergleichbar mit der SPÖ in Wien – das Land seit Jahrzehnten: Freunderlwirtschaft und strukturelle Korruption gehören in Oberösterreich ebenso zum Alltag wie in Wien. In dieser Situation erscheint die FPÖ als ein Magnet des Unmutes. Doch letztlich geht es auch ihr nur darum, an den Futtertrögen zu sitzen. Daher erwarten wir eine weitere Regierungskoalition, an der die FPÖ beteiligt ist und in der sie politisch den Ton angeben wird, so wie dies im Burgenland bei #rotblau der Fall ist.
2. Die Kombination aus beiden Faktoren – Nachplappern der FPÖ-Hetze, um die Macht erhalten zu wollen und andauernde Freunderlwirtschaft – hat der FPÖ die Wählerinnen und Wähler zugetrieben. Entscheidend aber ist, dass es keine starke linke Alternative zur rechten Hetze gab, weil die SPÖ vor Ort sich politisch seit langem aufgegeben hat. Und die KPÖ alleine ist in der Breite des Bundeslandes zu schwach aufgestellt, um dieser Konstellation wirksam entgegen zu treten.
3. Aber dort, wo es möglich war, hat die KPÖ durchaus bemerkenswerte Ergebnisse erzielt. So etwa in Linz, wo eine robuste soziale Opposition mit Stimmengewinnen wieder in den Gemeinderat gewählt worden ist.
4. Zitieren wir aus einem Kommentar des NZZ-Journalisten Wolfgang Roessler:

Auf lange Sicht nützt die Zuspitzung auf das Duell an der Spitze immer der FPÖ. Faktisch – und atmosphärisch, weil der Platz für politische Zwischentöne fehlt. Und nein, das ist keine Wahlempfehlung für die Neos in Wien. Es gibt auch noch andere Kleinparteien wie Wien Anders die was zu sagen hätten. Auch keine Wahlempfehlung. Wählt einfach, was ihr für richtig hält und lasst euch von Umfragen in der Krone nicht irre machen.

5. Wir gratulieren von Herzen Gerlinde Grünn zum Wiedereinzug in den Linzer Gemeinderat. Unsere kommende Gemeinderätin und Spitzenkandidatin Juliana Okropiridse ist noch gestern Abend nach Linz gefahren und hat das persönlich getan. In Wien stellt sich eine starke und breite linke Allianz am 11. Oktober zur Wahl. Und wir werden den Unterschied zum Ergebnis in Oberösterreich ausmachen.