Während bei Bildung, Gesundheit und Mindestsicherung gespart wird, überhäuft die Rot-Schwarze Regierung Militärminister Doskozil mit einem Geldregen.
Doch neue Kampfflugzeuge, neue Panzer und neue Waffen sind nicht genug. Nein, nun soll auch noch ein Militärdenkmal am Heldenplatz her. Die Gedenkstätte soll laut Verteidigungsministerium als “Identifikationssymbol für alle Soldatinnen und Soldaten” dienen. Geld wird dabei keine Rolle spielen. Über eine Million Euro sind dafür vorgesehen.
In Zeiten, in denen ein “sozial”demokratischer Militärminister den Einsatz des Bundesheeres im Inneren andenkt, braucht es kein Zeichen der Militarisierung. Sondern eines des Friedens und der Solidarität. In Zeiten, in denen die Mindestsicherung und damit die Existenzgrundlage von Zehntausenden an der Kippe steht, brauchen wir keine KriegstreiberInnen, sondern PolitikerInnen mit sozialem und menschlichem Anstand.