Allianzen bilden – eine kleine Nachlese

Am 17. und 18. Februar 2017 fand in Wien das von der Europäischen Linken, Transform!Austria, Wien Anders sowie von Aufbruch veranstaltete internationale Seminar „ALLIANZEN BILDEN. UM REPRÄSENTATION KÄMPFEN. POLITISCHE KRÄFTEVERHÄLTNISSE ÄNDERN“ statt.

Ziel war die Möglichkeit des Austauschs Linker Parteien und Gruppierungen über bisherige Erfahrungen und Möglichkeiten von Wahlbündnissen und Wahlprojekten.

Begonnen wurde das Seminar mit einem Vortrag von Cornelia Hildebrandt (Rosa Luxemburg Stiftung), welche über die Entwicklung des Kapitalismus in Europa sprach, sowie die Dynamik der Kräfteverhältnisse in der EU von 2004 bis 2014. Auf das Erstarken rechter Parteien und die scheinbare Stagnation der Sozialdemokratie wurde dabei besonderes Hauptaugenmerk gelegt. Die Linke hat, so Hildebrandt, bei einer relevanten Sozialdemokratie die Aufgabe als linkes Korrektiv für eben jene zu fungieren, steht dabei jedoch oftmals in der Gefahr, WählerInnen an eben jene Sozialdemokratie zu verlieren. Neben diesen Angaben präsentierte Hildebrandt überdies Wege zur Transformation, strategische Konfliktdimensionen für Linke Parteien als auch die notwendigen Bedingungen für einen Richtungswechsel nach links.

Adoracion Guaman – Professorin an der Uni Valencia und Beraterin der linken EU-Parlamentsfraktion – berichtete danach über Anfänge von Podemos und die Entwicklung der politischen Landschaft in Spanien. Besonders wichtig war es Guaman dabei die Verbindung von Podemos mit sozialen Bewegungen und Antikorruptionsbewegungen herauszustreichen, sowie das Erstarken der Partei von 2011 bis 2015.

Hugo Monteiro vom portugiesischen Linksblock erläuterte den Gästen die Entstehung des Bloco Esquerda in Portugal sowie dessen Verbindungen zur Zivilgesellschaft und dem Versuch gegen die Austeritätspolitik anzukommen.

Ihm folgte Angelina Giannopoulou, welche am Nicos-Poulantzas-Institut in Athen arbeitet. Ihr Vortrag konzentrierte sich auf die Entwicklung Syrizas als breites linkes Bündnis hin zu einer Partei. Die hohen Erwartungen und Versprechen, welche realpolitisch aufgrund etlicher Konstellationen oft schwer umsetzbar sind, strich sie dabei als ein großes Problem der Linken hervor, welche in vielen Fällen keine oder zu geringe Regierungserfahrung aufweisen kann.

Alex Gual von der katalonischen Candidatura d’Unitat Popular (CUP) beschrieb die Entwicklung der CUP-Bewegungen in Katalonien sowie den Kampf um Unabhängigkeit vom spanischen Staat, um die Austeritätspolitik und den Kapitalismus zu brechen. Wichtig war es ihm dabei herauszustreichen, dass die CUP immer eine Straßenbewegung war und sein wird und die CUP bei einem etwaigen Misserfolg im Parlament jenes wieder zu verlassen gedenkt. Kontrovers diskutiert vom Publikum wurde dabei der basisdemokratische Ansatz der CUP.

Über slowenische Verhältnisse berichtete Luka Mesec, Parlamentsabgeordneter der Vereinten Linken. Laut Mesec kann die slowenische Linke auf eine gewisse Unterstützung in der Bevölkerung hoffen, da sie sich einerseits links der parlamentarischen Sozialdemokratie artikuliert und andererseits rechte Bewegungen seit 25 einen „Kulturkampf“ gegen Links führten, was zu einer Gegenbewegung in der Gesellschaft führte. Obschon das Bündnis geringen Alters ist, befindet es sich in einer kleinen internen Krise, da seine Mitgliedsparteien unterschiedliche Aufteilungen der Funktionen fordern, ohne dabei reale Verhältnisse zu berücksichtigen.

Den internationalen Gästen folgten Berichte aus Österreich. Ulli Weish vom Institut für Publizistik in Wien beschäftige sich dabei mit den feministischen Aspekten in solchen Bündnissen und der Arbeit in der Plattform 20.000 Frauen. AktivistInnen von „Linke – Opposition solidarisches Europa“ (2004), „Die Linke“ (2008), „Europa Anders“ (2014) als auch „Wien Anders“ (2015) diskutierten über ihre Erfahrungen mit Bündnisarbeit in Österreich und beschlossen damit die Seminartage.

Christian Kaserer